Beteiligung der SDAJ an vielen Ostermärschen in Bayern.
Am Osterwochenende ist es auch in Bayern wieder zu vielen Ostermärschen – den traditionellen jährlichen Protesten der Friedensbewegung gekommen. Wir als SDAJ beteiligten uns an den Ostermärschen in Augsburg, Erlangen, Landshut, München und Nürnberg.
Das ist so wichtig wie seit Jahren nicht mehr. So nimmt die antirussische und antichinesische Hetze seit Monaten lang nicht mehr dagewesene Dimensionen an. US-Präsident Joe Biden bezeichnet Putin öffentlich als Mörder. Eine deutsche Nachrichtensprecherin bezeichnete Corona als die ,,chinesische Seuche“ – eindeutig um China und dessen Bevölkerung abzuwerten. Parallelen zur Vergangenheit tun sich auf: Im Vietnamkrieg wurden die Vietnamesen von der westlichen Propaganda als Termiten bezeichnet, um dann vor der eigenen Bevölkerung leichter den grausamen Krieg rechtfertigen zu können.
Deutschland ist ganz vorn mit dabei – Beispiel Osteuropa: In der Hetze gegen Russland nimmt es vor allem Seit dem Maidanputsch 2014 eine führende Rolle in der EU ein. So unterstützten hier auch angeblich linke Parteien wie die SPD oder die Grüne Partei den antirussischen Putsch massiv. Während sich diese Parteien im eigenen Land gern als antifaschistische Kräfte in Szene setzen, paktieren sie in der Ukraine mit offenen Faschisten, welche seit dem Putsch eine wichtige Rolle in der Ukraine spielen. Um Russland zu schaden und dem deutschen Imperialismus zu helfen, sind faschistische Kräfte eben gern gesehene Partner:innen. Der damalige Außenminister und heutige Präsident der BRD Frank Walter Steinmeier schüttelte medienwirksam dem ukrainischen Faschistenführer Oleg Tjagnibok die Hand. Die Partei Tjagniboks gründete einst das ,,Joseph-Goebbels-Zentrum für politische Studien“, um faschistische Schriften in die Ukrainische Sprache zu übersetzen. Ihm nahestehende Freiwilligenbatallione, wie das Asow-Batallion machen in der Ukraine Jagd auf die russischsprachige Bevölkerung, Jüd:innen, Linke und Kommunist:innen. Diese rechten Kräfte verübten unter anderem am 2. Mai 2014 das Massaker im Gewerkschaftshaus von Odessa bei dem 46 Linke ermordet und über 200 verletzt wurden. Auch hierzu kaum ein Wort von unseren heimischen Menschenrechtshüter:innen der Grünen oder in den deutschen Medien.
Und jetzt geht es wieder los: Die ukrainische Armee verlegt in den letzten Wochen entgegen dem Minsk-Abkommen massiv schwere Waffen an die Grenzen der Volksrepubliken Donezk und Luhansk, welche sich nach dem Maidanputsch durch Volksabstimmungen für unabhängig erklärt hatten. Die NATO erklärt der Ukraine hierfür ihre Unterstützung und feuert den Konflikt an. Diese sieht sich nun für eine Eroberung der Gebiete gewappnet und verstärkt in den letzten Wochen Angriffe auf diese Gebiete. Vor wenigen Tagen wurden in der Volksrepublik Donezk eine Frau und ein Mädchen in ihrem Hof durch eine ukrainische Drohne getötet. Russland verlegt als Reaktion auf eine verstärkte NATO-Präsenz an seinen Grenzen in den letzten Wochen zunehmend Truppen und Material an die Ukrainische Grenze. Der Konflikt droht völlig zu eskalieren. Und die NATO wird dann mitten drin sein.
Wir sehen: es ist jetzt umso wichtiger die Friedensbewegung zu stärken. Dazu müssen wir aufzeigen, dass dieses System Kapitalismus ein Interesse an Krieg hat. Deshalb verschleiern bürgerliche Parteien, wie die Grünen, dass sie in der Ukraine indirekt faschistische Kräfte unterstützen. Um in der bürgerlichen Politik groß mitspielen zu können, muss man sich eben an ihre Regeln halten. Der Redner der SDAJ München sagte dazu: „Wer in diesem System etwas zu sagen haben will, darf nicht gegen Krieg sein. Das zeigt auch die Transformation ehemaliger Friedensparteien zu Kriegsbefürwortern. Die Grünen haben wir schon in den 90gern verloren. Aber sogar die Linke zeigt
zunehmend Konsens mit den deutschen Imperialisten und weicht friedenspolitische
Grundsätze auf.“ Passend dazu die SDAJ Nürnberg in ihrer Rede: „Der deutsche Imperialismus hat ein Interesse an all diesen Kriegen. Lasst uns dieses Interesse entlarven und den deutschen Kriegstreibern und Rüstungsprofiteuren entgegenrufen“.
Da die bürgerlichen Parteien die Kriegshetze mit tragen, bleibt uns nichts anderes übrig, als selbst gegen Krieg aktiv zu werden. Und zwar nicht nur auf den Ostermärschen, sondern das ganze Jahr über auf der Straße, in der Schule, der Nachbarschaft, dem Betrieb und der Uni. Wenn du aktiv werden willst gegen rassistische Kriegshetze und Krieg, dann wende dich an die SDAJ, mach bei uns mit und schlag uns Aktionen vor! Es muss etwas gegen die steigende Kriegsgefahr unternommen werden!
Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!
05.04.2021, SDAJ Bayern
